Allgemeine Geschäftsbedingungen bloodgold clothing
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte
Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Abweichende Bedingungen des Bestellers
erkennt bloodgold clothing nicht an, es sei denn, bloodgold clothing hätte
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Vertragspartner ist die blattgold design GmbH & Co. KG im folgenden bloodgold
clothing.
§ 2 Vertragsschluß
1. Die Angebote auf unseren Internetseiten sind unverbindlich und als
Aufforderung zur Abgabe von Angeboten aufzufassen. Ihre Bestellung stellt ein
Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst
dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand
an Sie per E-Mail bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung,
die nicht in der Bestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2. Wir geben unsere Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen ab. Ein
gewerblicher Wiederverkauf der angebotenen Produkte ist nicht zulässig.
§ 3 Widerruf
1. Belehrung zum Rückgaberecht
Wiederrufsbelehrung
Wiederrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
bloodgold clothing
Danziger Strasse 63
10435 Berlin
Bitte nehmen Sie unter info < at > bloodgold < dot > de Kontakt mit uns
auf. Sie erhalten dann einen Retouren-Schein und einen Portoaufkleber.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Die
Retouren-Ware ist vollständig in der Originalverpackung (soweit diese vorhanden
war) zu verstauen. Diese in einer Umverpackung an bloodgold clothing
zurückzusenden. Im Falle der Verschmutzung oder Beschädigung von zurückgesandter
Ware bleibt das Zurückbehaltungsrecht in anteiliger oder vollständiger Höhe des
Kaufpreises vorbehalten. Das Rückgaberecht gilt nur im Anwendungsbereich des
Fernabsatzrechts.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Wiederrufsbelehrung
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 4 Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
2. Sollte der Lieferant von bloodgold clothing trotz vertraglicher Verpflichtung
die bestellte Ware nicht liefern, ist bloodgold clothing zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber
informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
3. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil er nicht unter
der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der
Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt
der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streiks, Lieferverboten und
Betriebsstörungen oder weiterer, von bloodgold clothing nicht zu vertretender
Umstände wird die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängert.
5. Zu Teillieferungen in zumutbarer Weise ist bloodgold clothing berechtigt,
insbesondere, falls einzelne Produkte längere Lieferfristen haben.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
1. Alle Preise verstehen sich in Euro (€) inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Der
Kaufpreis wird sofort fällig.
2. Der Besteller kann den Kaufpreis per Lastschriftverfahren oder durch
Vorabüberweisung zahlen. Kauf auf Rechnung ist nicht möglich.
3. Sollte der Besteller in Zahlungsverzug kommen, so ist bloodgold clothing
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem von der
Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Sollte
bloodgold clothing ein höherer Verzugsschaden entstanden sein, ist bloodgold
clothing berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Gefahrübergang
1. Die Gefahr geht (auch bei Teillieferungen) mit dem Beginn der Verladung,
spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Besteller über.
2. Bei Falschlieferungen oder Mangelhaftigkeit ist die Rücksendung gegenüber
bloodgold clothing anzuzeigen. Andernfalls trägt der Besteller die Gefahr der
Rücksendung.
§ 7 Mängelhaftung
1. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
2. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie beim
Hersteller zur Zeit der Lieferung üblich ist, sofern dies unter Berücksichtigung
der Interessen von bloodgold clothing dem Besteller zumutbar ist. Eigenschaften
gelten nur dann als zugesichert, falls dies schriftlich besonders vereinbart
worden ist.
3. Lieferungen von bloodgold clothing sind nach Empfang auf ihre
Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel hat der Besteller
spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich,
unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Auftragsnummer,
anzuzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Anzeigefrist ist
nicht der Eingang bei bloodgold clothing, sondern der Poststempel bzw. das
Absendedatum der Mängelanzeige.
4. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung
verlangen. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der
Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen
an bloodgold clothing auf Kosten von bloodgold clothing zurückzusenden. Die
Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu
erfolgen. bloodgold clothing behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten
Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Schlägt die Nacherfüllung
fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag
zurücktreten oder Schadenersatz geltend machen. Eine Minderung ist
ausgeschlossen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist
ausgeschlossen.
5. bloodgold clothing haftet dem Besteller nur bei vorsätzlichen oder grob
fahrlässigem Verhalten, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der
Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung
von bloodgold clothing beruht oder wenn der Besteller Ansprüche aus dem
Produkthaftungsgesetz geltend macht. bloogold clothing haftet nicht für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind, insbesondere haftet
bloodgold clothing nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Bestellers. Sofern bloodgold clothing fahrlässig eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf
den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
6. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
bloodgold clothing.
2. Der Besteller verpflichtet sich, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung
pfleglich zu behandeln.
§ 9 Zurückbehaltung und Aufrechnung
Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf
demselben Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist der Besteller nur
berechtigt, wenn bloodgold clothing die Gegenforderung anerkannt hat, oder diese
rechtskräftig festgestellt worden ist.
§ 10 Datenschutz
1. bloodgold clothing nutzt die von Ihnen erhaltenen Informationen für die
Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von
Dienstleistungen. Weiterhin nutzen wir Ihre Informationen auch dazu, unseren
Online-Shop und unsere Software-Plattform zu verbessern, einem Missbrauch
unserer Webseite vorzubeugen, Missbrauch zu entdecken oder Dritten die
Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem
Auftrag zu ermöglichen. bloodgold clothing gewährleistet die Einhaltung der
Datenschutz-Bestimmungen. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich
vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden
gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an
Versandunternehmen, sowie mit der Abwicklung des Zahlungsvorganges beschäftigte
Unternehmen (Banken oder Kreditkartenunternehmen) weitergegeben. Die Nutzung
dieser Webseite gilt als Zustimmung des Bestellers zur Sammlung dieser Daten
seitens bloodgold clothing.
2. Es wird gewährleistet, dass diese Daten nicht an Dritte für Werbezwecke oder
andere Zwecke verkauft oder vermietet werden.
3. Der Besteller kann der beschriebenen Nutzung seiner Daten jederzeit
widersprechen. Der Widerspruch kann per E-Mail oder schriftlich an bloodgold
clothing erfolgen.
§ 11 Erfüllungsort, anwendbares Recht
1. Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung ist der
Erfüllungsort Köln.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.